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Dr. Alexander Persike






                                       

Rechtsanwalt und Notar

geb. 1949 in Brandenburg

vertretungsberechtigt bei allen deutschen Amtsgerichten und Landgerichten, beim Kammergericht sowie alle  weiteren Oberlandesgerichten


  • Rechtsanwalt seit 1979, Notar seit 1991
  • Gründungsmitglied der Sozietät
  • Promotion im Arzthaftungsrecht


Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Gesellschaftsrecht
  • Grundstücksrecht
  • WEG-Recht

 

Mitglied des Deutschen Anwaltvereins und im Verband Deutscher Anwaltsnotare

Fremdsprachenkenntnisse:
 
Englisch, Russisch, Spanisch

dr.persike@ra-und-notare.de

Assistentin:

Frau Meusel: 030/20122-58
meusel@ra-und-notare.de

Sekretariat:

Herr Schmidt: 030/20122-58
schmidt@ra-und-notare.de

Frau Prevot: 030/20122-58
prevot@ra-und-notare.de

 

 

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Wohnen + Immobilien

Störungen im Nachbarschaftsverhältnis 
Mittwoch, 23.03.2016

Dahmen und Linz besprechen den nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch gemäß § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog

Die Autoren befassen sich mit der Problematik des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog im Rahmen der Einwirkungen von innerstädtischen Neuvorhaben auf umliegenden Gebäuden. Hintergrund der analogen Anwendung des zivilrechtlichen Aufopferungsanspruchs sei der Gedanke,dass auch bei grobwidrigen Immissionen, die nicht vermieden werden könnten, ein Ausgleich der widerstreitenden Nachbarinteressen angestrebt werden solle. Dahmen und Linz unterstreichen, dass es sich hierbei gemäß dem BGH, Urteil vom 30.5.2003 - V ZR 37/02 - um eine Haftung für rechtswidrige Störungen handelt, die aus einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Grundstücks herrühren, die von dem beeinträchtigten Nachbarn aber aus tatsächlichen Gründen nicht verhindert werden können. Hinsichtlich der Voraussetzung der wesentlichen Einwirkung ist der Maßstab nach Ausführungen der Verfasser an das Empfinden eines verständigen Durchschnittsbenutzers des betreffenden Grundstücks auszurichten. Dieses müsse durch Erschütterungen oder Schwingungen dermaßen beschädigt sein, dass ein Wertverlust eintrete und die Wohnqualität gemindert werde. Sodann prüfen Dahmen und Linz Abwehrmöglichkeiten des Anspruchstellers. Sie halten fest, dass eine derartige Verpflichtung bereits dann wegfällt, wenn der Bauherr ein entsprechend qualifiziertes Bauunternehmen beauftragt hat. Sodann heben die Verfasser die Besonderheiten in der Beweislastverteilung hervor. Dem Anspruchsteller komme nämlich eine Erleichterung in Form des Anscheinsbeweises für die Kausalität der Erschütterungen für die Beschädigungen zugute. Die Autoren weisen darauf hin, dass z. B. festgestellte Risse an einem benachbarten Gebäude während eines Bauvorhabens die Voraussetzungen dieses sog. prima-facie Beweises erfüllen. Der Anspruchsgegner müsse hingegen beweisen, dass kein typischer Geschehensablauf vorliege. Sodann wenden sich Dahmen und Linz der Problematik der Vorschäden der Nachbarbebauung zu. Sie stellen fest, dass diese gemäß dem BGH, Urteil vom 18.9.1987 - V ZR 219/85 - im Rahmen eines Mitverschuldens über § 254 Abs. 1 BGB zu berücksichtigen sind. Ein solches habe der Anspruchsgegner darzulegen und zu beweisen. Um sich hinreichend abzusichern, schlagen die Autoren dem ausführenden Bauherrn vor, eine Anfangs- und Beweissicherung an den Nachbargebäuden durchzuführen. Es ist ihrer Ansicht nach ratsam, hierfür hochqualifizierte Planer und Bauunternehmen einzusetzen, die etwaige Beschädigungen einschätzen und entsprechende Vorkehrungen treffen können. Sofern bereits bauliche Mängel an Nachbargebäuden lokalisiert werden, empfehlen Dahmen und Linz, das möglichst schonendste Bauverfahren auszuwählen. Darüber hinaus sei es bereits vor Beginn der Baumaßnahme sinnvoll, die umliegenden Nachbargrundstücke durch einen Sachverständigen begutachten zu lassen und entsprechende Vor- und Folgeschäden zu dokumentieren.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Judith Kaul.

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